Stellungnahme: Gründe, warum die CDU für die KITA stimmen wird!

Gründe, warum die CDU für die KITA stimmen wird!

Im Rahmen der Diskussion um den Standort einer neuen KITA werden derzeit viele Meinungen geäußert und Gespräche geführt. Im Hinblick auf die teilweise emotionalen Diskussionsbeiträge und Vermischungen mit Behauptungen wollen wir das Thema dadurch versachlichen, indem wir nachfolgend die vorliegenden Fakten aufführen und unsere Position verdeutlichen:

Seitens der Gemeindeverwaltung wurde dem Rat für den Standort einer neuen KITA ein Grundstück an der van-Dornik-Straße, zwischen Sportplatz und Feuerwehrgerätehaus, vorgeschlagen. Der vorgeschlagene Standort ist nun ursächlich für die ausgelösten Diskussionen.

Im Rahmen unserer Fraktionstätigkeit sind hier verschiedene Bedarfe gegeneinander abzuwägen:

- Bedarf an weiteren KITA-Plätzen:

Eine Bedarfsermittlung des Kreises Wesel hat dargelegt, dass über den derzeitig vorhandenen Bestand an KITA-Plätzen hinaus unstreitig ein zusätzlicher Bedarf gegeben ist. Dieser zusätzliche Bedarf besteht bereits jetzt und erhöht sich im Laufe der nächsten Jahre. Schon jetzt werden Kinder in befristeten Notgruppen untergebracht. Aufgrund des bestehenden Rechtsanspruchs der Eltern hat die Gemeinde für ausreichend KITA-Plätze zu sorgen.

Aus unserer Sicht besteht hier unstreitig eine zeitliche Brisanz, die Schaffung neuer zusätzlicher KITA-Plätze ist keine Frage von mehreren Jahren.

- Bedarf der Feuerwehr

Da die derzeitige Fläche als mögliche Erweiterung der Feuerwehr vorgesehen war, haben wir diesen Aspekt sorgfältig beleuchtet. Derzeit liegt ein weiterer Platzbedarf für Zwecke der Feuerwehr nicht vor. Laut Verwaltung wäre es jedoch möglich, bei einem weiteren Platzbedarf ggf. erforderliche An- und Umbauten auf dem jetzigen Gelände zu realisieren.

- Bedarf für sportliche Zwecke

Die Sorgen, Nöte und Ängste des Sportvereins Viktoria Alpen haben wir seitens der CDU- Fraktion von Anfang an sehr ernst genommen. Uns ist ebenfalls wichtig, dass die Belange des Sports nicht gefährdet werden.

So wurde bereits im Rahmen des Aufstellungsbeschlusses auf Vorschlag unserer Fraktion einstimmig von allen Fraktionen folgendes beschlossen: „Die Planung darf die besonderen Belange des benachbarten Sports nicht gefährden“.

Aufgrund der in der Ratssitzung vorgetragenen Sorgen, dass der sportliche Betrieb durch Klagen von zukünftigen Bewohnern durch zu hohe Licht- und Lärmemissionen gefährdet sein könnte, hat unser Bürgermeister Thomas Ahls aufgenommen und einen Kompromiss mit dem Träger ausgehandelt: Die geplante Nutzung zu Wohnzwecken soll aus den bestehenden Plänen gestrichen werden.

Auch im weiteren Prozess haben wir ein Augenmerk auf die bereits vorgetragenen Anregungen z.B. im Zusammenhang mit der Zuwegung gelegt.

- Bedarf an Plätzen der Tagespflege

Unstreitig wird der Bedarf an Plätzen in der Tagespflege in den kommenden Jahren weiter steigen. Wir begrüßen daher ausdrücklich, dass an dieser Stelle der Träger beabsichtigt, neben der Errichtung einer KITA auch Plätze für die Tagespflege vorzusehen.

- Prüfung anderer Örtlichkeiten:

Durch die Verwaltung wurde selbstverständlich nicht nur der eine, sondern weitere elf Standorte für die Errichtung einer neuen KITA geprüft. Die im Rahmen des laufenden Prozesses durch Fraktionen, Vereine und Bürgerinnen und Bürger angefragten, möglichen alternativen Standorte hierfür wurden alle geprüft. Entscheidend sind die Kriterien der (zeitlichen) Verfügbarkeit, des bestehenden Baurechts sowie der entstehenden Kosten im Rahmen der Umsetzung des Vorhabens.

Im Ergebnis erfüllt – sofern das alternative Grundstück geeignet und verfügbar ist – das von der Gemeindeverwaltung vorgeschlagene Grundstück die Kriterien am besten, wenn nicht gar als einziges.

- Abwägung

Aufgrund der vorstehenden Fakten der Bedarfe und der Verfügbarkeit von Grundstücken wird die CDU-Fraktion der Errichtung an dem von der Gemeindeverwaltung vorgeschlagenen Standort zustimmen. Wir halten unser Versprechen in doppeltem Sinne: Zum einen kommen wir dem Bedarf an KITA-Plätzen nach, zum anderen werden die Belange des Sports nicht gefährdet.